Schützen Sie die Einheit und Vielfalt der Schweiz!

Schützen Sie die Einheit und Vielfalt der Schweiz!

Ich wurde eingeladen, am 31. Juli in Venthône und am 1. August in Finhaut eine Rede zum Nationalfeiertag zu halten. Ich habe mich entschieden, den Schwerpunkt auf die Gefahren der Desinformation zu legen, die bis in die Korridore des Bundeshauses immer präsenter wird, sowie auf die Vision einer Gesellschaft, in der das Glück nicht vom übermässigen Konsum abhängt, sondern von den Werten der Einfachheit und Genügsamkeit. Ich freue mich, ihn hier teilen zu können.

"Liebe Landsleute, liebe Freunde, liebe Behördenvertreter,

Ich möchte der Entwicklungsgesellschaft danken, dass sie mich eingeladen hat, die traditionelle 1. August-Rede hier in Finhaut zu halten. Es ist mir eine Ehre, in dieser Gemeinde und im Trienttal sprechen zu dürfen, die ich während meiner Ferien kreuz und quer zu durchstreifen pflege.

Wir sind heute Abend hier, um gemeinsam den Schweizer Nationalfeiertag zu begehen, einen Tag, der uns nicht nur an unsere gemeinsame Geschichte erinnert, sondern auch an die Werte, die uns vereinen und die unser Land stark machen.

 

Eine Geschichte von Freiheit und gegenseitiger Hilfe

Vor mehr als sieben Jahrhunderten, im Jahr 1291, trafen sich die Vertreter der Kantone Uri, Schwyz und Unterwalden, um den Bundesbrief zu unterzeichnen. Dieser Gründungsakt, ein Symbol der Freiheit und der gegenseitigen Unterstützung, markierte den Beginn unserer Eidgenossenschaft. Als die Schweiz 1815 das Wallis in ihre Mitte aufnahm, erweiterte sie nicht nur ihre Grenzen, sondern bereicherte auch ihr gemeinsames Erbe und bewies damit, dass die Einheit in der Vielfalt eine Quelle der Stärke und des Wohlstands ist. Gemeinsam bauen wir weiterhin an einer inklusiven Schweiz, in der jeder Kanton, jede Gemeinde und jeder Einzelne, unabhängig von Geschlecht, Alter, Hautfarbe oder sexueller Orientierung, seinen Platz hat und zum Gemeinwohl beiträgt.

Seit 1891, dem Jahr, in dem anlässlich des 600. Jahrestags des Bundesbriefs beschlossen wurde, den Nationalfeiertag am 1. August zu begehen, ehren wir jedes Jahr dieses Erbe, diesen starken Willen zur Unabhängigkeit und Solidarität, der unser Land nach wie vor leitet.

 

Demokratie durch Desinformation bedroht

Unser einzigartiges politisches System ist eine der größten Stärken der Schweiz. Die halbdirekte Demokratie ermöglicht es jedem Bürger, sich aktiv am politischen Leben zu beteiligen, nicht nur durch die Wahl von Vertretern, sondern auch durch die direkte Beteiligung an Entscheidungen über Initiativen und Referenden. Diese Nähe zwischen Volk und Macht garantiert eine transparentere und verantwortungsvollere Regierungsführung, die den Wünschen jedes Einzelnen besser entspricht. Wir sollten stolz auf diese Besonderheit sein, die es uns ermöglicht, unsere Zukunft auf kollektive und demokratische Weise zu gestalten.

Es ist jedoch von entscheidender Bedeutung, die Gefahren, die unsere demokratische Kultur bedrohen, zu erkennen und sich gegen sie zu wappnen. Die Verbreitung von Falschinformationen, sogenannten Fake News, oder von Audio- und Videoinhalten, die mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt oder verändert wurden, sogenannten Deepfakes, stellt eine echte Bedrohung für die Transparenz und das Vertrauen dar, die das Herzstück unseres politischen Systems sind. Sie kann Verwirrung stiften, unsere Gesellschaft spalten und Entscheidungsprozesse in unzulässiger Weise beeinflussen.

In der Schweiz, wo jede Stimme zählt und jeder Bürger die Macht hat, die Politik zu gestalten, ist der Schutz der Integrität der Informationen von entscheidender Bedeutung. Es ist unsere kollektive Pflicht, die Medienkompetenz zu fördern, Qualitätsjournalismus zu unterstützen und gegenüber neuen Formen der Desinformation wachsam zu bleiben. Indem wir unsere Abwehrkräfte gegen Falschinformationen und manipulierte Audio- und Videoinhalte stärken, erhalten wir die Gesundheit unserer Demokratie und stellen sicher, dass die öffentliche Debatte weiterhin auf wahren Fakten und einer ehrlichen Diskussion beruht.

 

Der Einfluss von Lobbys und der Stellenwert der Wissenschaft

Was diesen letzten Punkt betrifft, so lässt mich meine Erfahrung in Bern ziemlich nachdenklich zurück:

Lobbyisten aller Art laufen ungehindert durch die Korridore des Bundeshauses und verbreiten Informationen, die nicht immer korrekt und vor allem parteiisch und unvollständig sind.

Im Gegensatz dazu werden Wissenschaftler oft schlecht empfangen, wenn sie kommen, um ihre Forschungsergebnisse zu präsentieren, die beispielsweise zeigen, dass die Schweiz in Bezug auf die Biodiversität das Schlusslicht in Europa bildet, da die Hälfte der natürlichen Lebensräume und ein Drittel der Arten bedroht sind, oder dass die menschliche Aktivität für den Klimawandel und die Zunahme von Extremereignissen verantwortlich ist, wie wir es leider gerade wieder mit den Überschwemmungen dieses Sommers bestätigt bekommen haben.

Die Schweizer Hochschulen produzieren wichtiges und nützliches Wissen, das vermehrt als Grundlage für die Entscheidungsfindung in der Politik und in der Bevölkerung dienen sollte.

 

Geopolitische Herausforderungen und die Bedeutung von Solidarität

Wir dürfen auch nicht die Herausforderungen vergessen, denen sich unser Land in einem sich ständig verändernden geopolitischen Umfeld stellen muss. Globalisierung, Wirtschaftskrisen, internationale Spannungen und Umweltfragen sind allesamt Faktoren, die sich auf unseren Alltag und unsere Zukunft auswirken. Die Schweiz hat als neutrale und wohlhabende Nation eine wichtige Rolle auf der internationalen Bühne zu spielen.

Unser Engagement für Frieden, Diplomatie und internationale Zusammenarbeit ist von entscheidender Bedeutung. Wir müssen unsere Werte des Dialogs, des Respekts und der Solidarität weiterhin über unsere Grenzen hinweg verteidigen, trotz der Entmutigung, die manchmal aufkommen kann, wenn Konflikte festgefahren sind und unlösbar erscheinen oder wenn unsere diplomatischen Bemühungen nicht sofort von Erfolg gekrönt sind.

Die Versuchung mag groß sein, dass wir uns lieber in uns selbst verkriechen und das Interesse an den globalen Herausforderungen verlieren. Dabei wird jedoch übersehen, dass diese Herausforderungen in einer so globalisierten Gesellschaft und Wirtschaft wie der Schweiz natürlich auch zahlreiche Auswirkungen auf unser Land haben, wie wir bei der COVID-19-Pandemie oder dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine gesehen haben.

Glück bedeutet nicht, zu konsumieren

Wie Sie wissen, ist mein politisches Engagement stark mit der Frage verbunden, wie der Mensch mit der Natur umgeht. In diesem Zusammenhang würde ich mir wünschen, dass es uns gelingt, uns mehr in Richtung einer Gesellschaft zu bewegen, die auf den Werten der Einfachheit und Genügsamkeit basiert.

Technologische Innovationen und strengere gesetzliche Vorschriften sind zwar notwendig, aber ich bin davon überzeugt, dass sie ohne einen Wertewandel in Bezug auf die Konsumgesellschaft nicht ausreichen werden, um die ökologischen Herausforderungen zu bewältigen.

Ich bin immer wieder überrascht, dass unsere Kinder vor allem durch die Schule immer mehr für Umweltfragen sensibilisiert werden, gleichzeitig aber täglich mit Werbebotschaften bombardiert werden, die ihnen eine einfache Botschaft vermitteln: "Wenn du glücklich sein willst, konsumiere!".

Um aus dieser Schizophrenie herauszukommen, ist ein Wertewandel erforderlich.

Wir müssen unser Verlangen umerziehen, uns von der allgegenwärtigen Werbung befreien und verstehen, dass der Besitz von Gegenständen und der Konsum auf Teufel komm raus kein Garant für Glück ist. Glück kommt vielmehr von der Qualität unserer emotionalen Beziehungen, der gemeinsamen Liebe, der Verwirklichung unserer tiefen Sehnsüchte, einem Leben in guter Gesundheit und der Qualität unserer Erfahrungen, insbesondere in der Natur.

Glück lässt sich nicht durch den Besitz von materiellen Gütern erkaufen, sondern wird durch unsere sozialen Beziehungen aufgebaut.

Aufbau einer starken und gerechten Schweiz

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freunde, die Schweiz hat dank ihres Zusammenhalts, ihres Initiativgeistes und ihrer Fähigkeit, sich neu zu erfinden, schon immer Hindernisse überwunden. Lassen Sie uns diese Qualitäten auch weiterhin pflegen, unsere Solidarität stärken und unser demokratisches Modell fördern. Und versuchen wir, uns von den Sirenen des Konsumismus zu befreien und unsere Lebensweise einfacher zu gestalten. Gemeinsam können wir eine noch stärkere, gerechtere Schweiz aufbauen, die unseren Planeten und das Wohlergehen unserer Kinder respektiert.

Ich wünsche Ihnen allen einen fröhlichen Nationalfeiertag.

Nemos Sieg soll uns für die Nicht-Binarität öffnen

Nemos Sieg soll uns für die Nicht-Binarität öffnen

Als Nemo im Mai letzten Jahres den Eurovision Song Contest gewann, verhalf er der Schweiz zu internationalem Glanz. Während die Medienberichterstattung über das Ereignis zunächst festlich war und von einem gewissen Stolz auf den Sieg zeugte, räumte sie der Frage der Geschlechtsidentität schnell einen großen Raum ein. Nemo, der offen behauptet, nicht-binär zu sein, bietet uns die Gelegenheit, die Frage der Anerkennung der Nicht-Binarität auf die Agenda des Schweizer Parlaments zu setzen.

 

100'000 bis 150'000 nicht-binäre Menschen in der Schweiz

Aber was ist eigentlich Nicht-Binarität? Sie betrifft alle Personen, deren innere und individuelle Erfahrung mit dem Geschlecht nicht binär ist, d. h. nicht ausschließlich weiblich oder männlich. In seinem Lied erzählt Nemo von seinem komplizierten Weg, sich selbst zu akzeptieren und mit der Geschlechtsidentität zu leben, die seiner Person wirklich entspricht. Die Nicht-Binarität wird nicht nur immer besser verstanden, sondern auch von der Bevölkerung zunehmend akzeptiert. Das ist erfreulich, denn laut dem Bericht der Nationalen Ethikkommission von 2020 leben in der Schweiz zwischen 100'000 und 150'000 nicht-binäre Menschen, das sind ungefähr so viele Menschen wie die Stadt Bern hat.

Die Rechtswirklichkeit in der Schweiz ist jedoch nach wie vor unbefriedigend. Das Funktionieren des Staates, der die Grundlagen des gesellschaftlichen Lebens regelt, ist binär aufgebaut, was sich auch auf die Institutionen und Infrastrukturen des Landes auswirkt. Nicht-binäre Menschen leiden täglich unter einem enormen Anpassungsdruck und sind mit diskriminierendem Verhalten konfrontiert.

Die Anerkennung der Nicht-Binarität ist eine Frage der Menschenwürde und der Garantie der Freiheit, man selbst zu sein.

Angesichts dieser Realität verschließt der Bundesrat die Augen und will nichts ändern. In einer Ende 2022 veröffentlichten Mitteilung behauptete er, dass die "gesellschaftlichen Bedingungen" für die Einführung eines dritten Geschlechts oder den Verzicht auf den Geschlechtseintrag im Zivilstandsregister "noch nicht gegeben" seien.

 

Auf dem Weg zur Anerkennung eines dritten Geschlechts

Zwar dient das Geschlecht in einer Reihe von Bereichen wie dem Militärdienst, dem Sozialversicherungsrecht und dem Familienrecht noch immer als Bezugspunkt. Die Anerkennung eines dritten Geschlechts erfordert daher mehrere Anpassungen der bestehenden Gesetze, aber das ist an sich nichts Kompliziertes und Gesetzesrevisionen gehören in demokratischen Ländern zum Alltag. Im Übrigen haben bereits viele Länder, darunter die USA, Deutschland, Dänemark, Argentinien und Kanada, die Möglichkeit eingeführt, ein drittes Geschlecht im Personenstandsregister einzutragen, ohne dass dies zu großen administrativen Schwierigkeiten geführt hätte. Die Einführung der Möglichkeit, im Personenstandsregister die Option "divers" zu wählen, ist zwar ein wichtiger Schritt, um nicht-binäre Menschen vollständig in die Gesellschaft einzubeziehen, aber es ist vor allem eine Frage der Menschenwürde und der Gewährleistung der Freiheit, man selbst zu sein.

Auch wenn Nemos Sieg in erster Linie der Sieg einer qualitativ hochwertigen musikalischen Darbietung war, die unabhängig von der Frage der Nicht-Binarität war, wird er den lobenswerten Effekt gehabt haben, eine nationale Debatte über diese Frage und über die Notwendigkeit, nicht-binäre Menschen endlich anzuerkennen und zu akzeptieren, in Gang gesetzt zu haben. Nun ist es an den Parlamentariern, zu handeln, um pragmatische Lösungen zu finden, die es nicht-binären Menschen ermöglichen, sich nicht diskriminiert zu fühlen.

 

 

Alle meine parlamentarischen Interventionen und Themen

Zeit für die Rangliste...

Zeit für die Rangliste...

Bin ich ein aktiver Abgeordneter? Wie viele meiner Vorschläge wurden angenommen? Wer ist der gesprächigste Mensch? Oder der faulste?
Vier Wochen vor den Bundestagswahlen ist es Zeit für die Amtsinhaber, Bilanz zu ziehen. Hier eine Zusammenfassung der letzten veröffentlichten Rankings.

Linkedin-Präsenz: Rang 4

Eine unabhängige Studie von Sonia Berger und Pascal R. Ott wurde gerade veröffentlicht. Sie analysiert die Präsenz von Parlamentariern auf Linkedin und listet mich auf Platz 4 von 246 Abgeordneten.

Die Autoren der Studie haben die Rangliste anhand verschiedener Kriterien erstellt: Anzahl der Follower, Engagement und Häufigkeit der Posts. Eine Aktivität in diesem sozialen Netzwerk trägt zu mehr Sichtbarkeit, Glaubwürdigkeit und Führungsstärke bei.

Meiner Meinung nach gehört es zu meiner Arbeit als Parlamentarier, für die breite Öffentlichkeit und die Wählerschaft verständliche und konstruktive Posts zu schreiben. Sie dienen nicht nur dazu, meinen Standpunkt zu erläutern, sondern auch, die manchmal komplexen Herausforderungen aufzuzeigen, die die Politik nicht mit einem Fingerschnippen lösen kann.

Es ist ein großer Job, aber ich denke, er ist notwendig. Mit der Unterstützung meiner "Komm-Chefin" Magali Di Marco leisten wir Teamarbeit, die es uns ermöglicht, regelmäßig relevante und angenehm zu lesende Inhalte zu veröffentlichen, auch wenn es nicht immer um gute Nachrichten über die Kämpfe geht, die ich führe.

Leistung der Motionäre: 19.

In einem Artikel, der am 20. September von Swissinfo.ch veröffentlicht wurde, heißt es, dass die Datenzelle von SRF alle Motionen der Legislaturperiode analysiert hat, um herauszufinden, wer die meisten Motionen eingereicht hat und wer am erfolgreichsten war. Motionen gelten als die effektivste Intervention, da sie, wenn sie angenommen werden, direkte Auswirkungen in Gesetzestexten haben. Sie sind dagegen oft nicht mehrheitsfähig im Parlament, aber häufig ist ihr Ziel einfach, die Aufmerksamkeit auf ein Thema zu lenken.

In dieser Rangliste befinde ich mich auf Platz 19 mit 17 eingereichten Motionen, von denen 12 noch in Bearbeitung sind.

Redezeit: ein bescheidener 131.

Das Spucknapfhalten ist jedoch nicht das, was mich am meisten auszeichnet. Andere machen das viel besser, aber das ist nicht unbedingt ein Beweis für Effektivität.

In einer von RTS erstellten Rangliste bin ich nur auf Platz 131, mit immerhin 219 Minuten Redezeit während der Legislaturperiode.

Effektivste Parlamentarier: 6.

In einer Rangliste, die im Dezember 2022 von Watson.ch erstellt wurde, belegte ich einen guten Platz. Von 2000 bis Dezember 2022 eingereichten Vorstössen (Postulate, Motionen und parlamentarische Initiativen) hatte ich 28 eingereicht. Ich bin auch der aktivste Walliser.
Aber dieser Artikel erstellt vor allem eine Rangliste der am wenigsten effizienten, faulsten oder erfolgreichsten Parlamentarier. Und es ist interessant, einen Blick darauf zu werfen 😉 (ich bin nicht gerankt).

Wirtschaft: Ein Paradigmenwechsel ist notwendig!

Wirtschaft: Ein Paradigmenwechsel ist notwendig!


Anfang Mai hat sich der Nationalrat mit der Verabschiedung des revidierten Umweltschutzgesetzes (USG) für die Kreislaufwirtschaft ausgesprochen. Diese Revision enthält mehrere Bestimmungen, die die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft in der Schweiz fördern sollen, und geht auf langjährige Forderungen der Grünen zurück.

Die Grünen sind natürlich zufrieden mit diesem Schritt, der mehrere Forderungen der 2012 eingereichten und 2016 vom Volk abgelehnten Volksinitiative Grüne Wirtschaft sowie einer Reihe weiterer parlamentarischer Initiativen umsetzt, darunter auch die von mir 2019 eingereichte Initiative "Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft in der Schweiz. Ressourceneffizienz im Umweltschutzgesetz verankern".

Die Überarbeitung geht auf zentrale Anliegen ein, wie die Bekämpfung von wildem Müll oder Plastikmüll und das Recht auf Wiedergutmachung.

Aber was genau ist eigentlich die Kreislaufwirtschaft?

In unserem derzeitigen, sogenannten linearen Wirtschaftsmodell schöpfen wir aus Rohstoffen, um sie in Produkte umzuwandeln. Sobald diese Produkte verkauft und verbraucht sind, landen sie im Müll. Dieser Ansatz führt zu einer Verknappung der Ressourcen, zu mehr Umweltverschmutzung und Abfall, ganz zu schweigen von den damit verbundenen Umweltauswirkungen. Die Kreislaufwirtschaft stellt sich als Alternative zu diesem Modell dar. Sie zielt darauf ab, Materialien und Produkte wieder in die Produktionskette einzuschleusen und so den Bedarf an neuen Rohstoffen zu minimieren. Die Produkte behalten ihren Wert länger und produzieren weniger Abfall.

Neue Möglichkeiten für Unternehmen

Das Konzept der Kreislaufwirtschaft umfasst den gesamten Lebenszyklus von Materialien und Produkten: Gewinnung, Design, Produktion, Vertrieb, verlängerte Nutzung und schließlich Recycling. Durch Strategien wie Teilen, Wiederverwenden, Reparieren und Neuverpacken von Produkten wird deren Lebens- und Nutzungsdauer verlängert. Für die auf Innovation und Qualität ausgerichteten Sektoren der Schweizer Wirtschaft bietet dieses Modell neue Möglichkeiten wie Reparatur- oder Mietdienstleistungen, die den traditionellen Verkauf ersetzen. In den meisten Fällen dient dieser Ansatz nicht nur der Umwelt, sondern auch dem Budget der Verbraucher und der Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort.

Natürlich sind es in erster Linie die Unternehmen, die sich anpassen und zirkuläre Produktionsprozesse einführen müssen. Aber der ordnungspolitische Rahmen kann die richtigen Impulse geben und die innovativsten und bahnbrechendsten Unternehmen fördern. In dieser Hinsicht gibt der vom Nationalrat angenommene Entwurf dem Bundesrat verschiedene Möglichkeiten zur Förderung der Kreislaufwirtschaft. Darunter sind insbesondere zu nennen:

 

    • Das Verbot, Produkte in den Handel zu bringen, die für den einmaligen und kurzzeitigen Gebrauch bestimmt sind
    • Die Festlegung von Anforderungen an die Lebensdauer, die Verfügbarkeit von Ersatzteilen und die Reparierbarkeit von Produkten.
    • Die Einführung eines Reparaturfähigkeitsindexes
    • Die Festlegung von Anforderungen an die Verwendung von umweltfreundlichen Baumaterialien oder die Wiederverwendung von Bauelementen in Bauwerken.

Kampf gegen das Littering

Des Weiteren hat der Nationalrat beschlossen, dass die vorgezogene Entsorgungsgebühr nun auch für ausländische Versandhandelsunternehmen (Online-Verkauf) gelten soll. Er hat auch eine maximale Geldstrafe von 300 CHF für Personen eingeführt, die Abfälle auf der Straße oder in der Natur zurücklassen (Bekämpfung von Littering).

Diese Revision ist ein erster wichtiger Schritt, um von einer linearen Wirtschaft zu einer Kreislaufwirtschaft überzugehen. Es bleibt zu hoffen, dass der Staatsrat, der sich demnächst mit dem angenommenen Entwurf befassen wird, der vom Nationalrat vorgegebenen Linie folgen wird.

100km-Läufe bis zu den Wahlen

100km-Läufe bis zu den Wahlen

Als roten Faden meiner Kampagne stelle ich mich einer Ausdauerherausforderung. Mit Turnschuhen, aber nicht nur. Bei diesem Rennen will ich mich qualifizieren. Was ist mein Ziel? Am 22. Oktober in Bern für eine zweite Amtszeit als Nationalrat wiedergewählt zu werden.


Ich habe beschlossen, mir ein Ziel von 100 km Läufen oder Trails im ganzen Kanton Wallis zu setzen. Das ist kein Sololauf! Jede Unterstützung zählt: Ob am Wegesrand zum Anfeuern oder an der Wahlurne, jede Stimme ist wichtig, um die Ziellinie zu überqueren. Ich zähle auf Sie!

Wie bei jedem Langstreckenlauf weiß ich, dass der Schlüssel in der schwierigen Balance zwischen großzügigem Einsatz und sparsamem Umgang mit Ressourcen liegt. Mein Weg nach Bern erinnert an die anspruchsvolle Strecke eines Marathons oder eines Langstrecken-Trails, bei dem jeder Schritt Entschlossenheit und eine gut durchdachte Strategie erfordert. Es sind anhaltende Anstrengungen, Ausdauer und Anpassungsfähigkeit, die zum Erfolg führen.

Ich habe diesen Lauf am Samstag, den 19. Mai, im Unterwallis bei der Monthey d'Illiez gestartet. Es ist meine Art, mich für eine nachhaltige und gerechte Zukunft zu engagieren und dabei Spass, Leistung und Begegnungen mit der Bevölkerung zu verbinden.

Das Programm:
19. Mai: Monthey-D'Illiez 9 km
27. Mai: Trail du Bouzerou in Grône 32 km
12. August: Sierre-Zinal 31 km
24. August: Zermatt Ultraks 32 km